Nutzungsbedingungen von TUNEYOURMOBILE zur Inanspruchnahme des Dienstes zum Versand von mobilem Content

Diese Nutzungsbedingungen sollen dazu beitragen, dass die Website www.tuneyourmobile.de und www.tuneyourmobile.com sichere Orte im Netz sind. Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben, unter welchen Voraussetzungen Sie www.tuneyourmobile.de und www.tuneyourmobile.com sowie alle von TUNEYOURMOBILE angebotenen, mobilen Datendienste und Inhalte (im folgenden "Produkte" abgekürzt) per Web, WAP, SMS, MMS oder anderen Übertragungstechnologien nutzen können. Durch den Zugriff auf und/oder die Nutzung dieser Web- oder WAP-Seiten oder der Produkte von TUNEYOURMOBILE - wie z.B. SMS für Mobiltelefone - erklären Sie sich mit den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden.

TUNEYOURMOBILE steht ausschließlich Personen über 16 Jahren zur Verfügung.

Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Bitte beachte den aktuellen Stand der Nutzungsbedingungen (siehe unten).

• Vertragspartner des Kunden ist die Internetplattform "tuneyourmobile.de" und "tuneyourmobile.com", im Folgenden " TUNEYOURMOBILE“ genannt. TUNEYOURMOBILE stellt seinen Kunden gegen Entgelt mobilen Content für sein Mobilfunkgerät zur Verfügung.

• Der Kunde trifft seine Auswahl an mobilen Content über die Website www.tuneyourmobile.de und www.tuneyourmobile.com.

• Der mobile Content (jener Inhalt, der nach Übermittlung eines Links via WAP heruntergeladen wird) wird mittels SMS an die vom Kunden übertragene Mobilfunknummer gesendet. Darin ist ein WAP-Downloadlink enthalten, der auf das bestellte Produkt verweist.

• Damit kommt der Vertrag zustande.

• Der Service von TUNEYOURMOBILE setzt einen farbfähigen Bildschirm am Mobilfunkgerät voraus.

• Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass TUNEYOURMOBILE-Nutzungs- und Abrechnungsdaten nach Maßgabe der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften und unter Wahrung des Fernmeldegeheimnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Personenbezogene Daten werden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen erfasst und verarbeitet.

• Es gelten die auf den Webseiten ausgewiesenen Preise. In diesen Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 16% enthalten. Bei Preisänderungen durch TUNEYOURMOBILE findet automatisch mit der Preisänderung folgenden Abrechnung eine Preisanpassung statt. Die Gebühren werden via Premium-SMS über die Telefonrechung des Kunden eingezogen. TUNEYOURMOBILE versendet den gewählten mobilen Content unverzüglich nach Angabe der content-spezifischen Bestellnummer und nach Akzeptierung der bestehenden AGB und der sonstigen für die Identifizierung des Mobilfunkgerätes des Kunden erforderlichen Angaben. Soweit ein sofortiger Zugang beim Kunden nicht möglich ist, wird TUNEYOURMOBILE den mobilen Content für maximal eine Woche in einer Warteschleife halten. Nach Ablauf dieses Zeitraumes endet der Vertrag und erlischt die Leistungspflicht von TUNEYOURMOBILE.

• Für den ordnungsgemäßen Empfang des mobilen Content hat der Kunde selbst Sorge zu tragen. Der Kunde muss den mobilen Content auf seinem Mobilfunkgerät speichern, um diesen dauerhaft verwenden zu können. TUNEYOURMOBILE weist darauf hin, dass die Auslieferung der SMS-Nachricht an den Kunden durch den Netzbetreiber des Mobiltelefons des Kunden erfolgt und dieser dafür Sorge trägt, dass die SMS-Nachricht übertragen wird und zu welchem Zeitpunkt dies geschieht. Die Übertragung ist zudem von der Qualität des Mobilfunknetzes, der Menge der zu übermittelnden SMS-Kurznachrichten und den Mobiltelefoneinstellungen des Kunden abhängig. Der Versand von mobilen Content ist nur zu Mobilfunkrufnummern der deutschen Netzbetreiber D1, Vodafone D2, E-Plus und O2 möglich. Eine Haftung für die tatsächliche Auslieferung der SMS-Kurznachricht an den Kunden und für ihren Empfang übernimmt TUNEYOURMOBILE deshalb nicht. Zudem ist der Empfang von mobilen Content nicht mit Mobilfunktelefonen aller Hersteller möglich und auch nicht alle Typen von Telefonen eines Herstellers ermöglichen den Empfang. Die Schrift/Bildqualität ist vom Gerät des Kunden abhängig. Im Falle von Reklamationen muss sich der Kunde via eMail an service@tuneyourmobile.de unter Angabe der Beanstandung wenden.

• Sämtlicher an den Kunden versandter mobiler Content ist ausschließlich zum persönlichen Gebrauch des Kunden bestimmt. Er ist nicht berechtigt, diese entgeltlich oder unentgeltlich an Dritte weiterzugeben. Eine gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen.

• TUNEYOURMOBILE haftet auf Schadensersatz für Schäden, die in vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Weise von TUNEYOURMOBILE oder ihren Erfüllungsgehilfen verursacht werden und nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes. Ist keine der o.g. Fallgruppen erfüllt, haftet TUNEYOURMOBILE nicht auf Schadensersatz. Die o.g. Regelungen finden Anwendung auf alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch für die Haftung wegen unerlaubter Handlung, positiver Vertragsverletzung und Verschuldens bei Vertragsverhandlungen.

• Ist eine Bestimmung dieser Nutzungsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

• Die vertraglichen Beziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit gesetzlich zulässig. Die Vertragssprache dieses Angebots ist deutsch.

• Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Hamburg. Dies gilt ebenso, falls der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt hat.

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Stand 1.November 2005